Quersubventionen und Verbundvorteile im EU-Beihilferecht

Fast jede staatliche Fördermaßnahme birgt, wenn unsachgemäß ausgestaltet, das Potenzial ungewollter Quersubventionierungen anderer wirtschaftlicher Tätigkeiten und der Verzerrung dieser Märkte. Geförderte Infrastrukturunternehmen haben regel­mäßig einmalige Verbundvorteile, die sie zum Nachteil von Wettbewerbern nutzen können. Die Arbeit analysiert, unter welchen Voraussetzungen die vorgenannten Phänomene ge­gen das EU-Beihilfeverbot verstoßen und insbesondere ökonomisch eine Begünstigung darstellen. Des Weiteren wird erläutert, wie die Europäische Kommission gegenwärtig – auch vor dem Hintergrund der Liberalisierungsbemühungen der letzten 20 Jahre – Quersubventionierungen vorzubeugen versucht. Das vorliegende Werk arbeitet heraus, dass diese Bemühungen und die Fortentwicklung des Beihilfebegriffs zu der Herausbildung einer EU-beihilferechtlichen Zugangsregulierung öffentlich geförderter Infrastrukturen geführt haben.

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