Gesundheitsgerechtes Verhalten: Pflichten und Obliegenheiten

Die Sorge um die Gesundheit ist grundsätzlich Angelegenheit jedes Einzelnen. An vielen Stellen nimmt der Staat aber direkt oder indirekt Einfluss auf die Lebensführung. Das damit be­zweckte gesundheitsgerechte Verhalten des Bürgers soll diesen selbst und Dritte schützen sowie das staatliche Solidarsystem entlasten. Die Arbeit untersucht, auf welchen Rechtsgrundlagen der Staat zu gesundheitsschützenden Maßnahmen greifen darf oder – aufgrund staatlicher Schutzpflichten – sogar muss. Die Schrift arbeitet heraus, welche Wertungen der Gesetzgeber zum Anlass nahm, geltende gesundheitsrelevante Ge- und Verbote zu erlassen, und unter welchen Voraussetzungen neue Pflichten, die von reinen Obliegenheiten abzu­grenzen sind, eingeführt werden dürfen. In diesem Zuge identifiziert die Arbeit Fallgruppen, bei denen mögliche staatliche Initiativen auf rechtliche Grenzen stoßen.

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