Die Legitimation der deutschen und iranischen Staatsschutzdelikte

Sowohl in der liberal-demokratisch geprägten Bundesrepublik Deutschland als auch in der theokratisch fundierten Islami­schen Republik Iran kommen strafrechtliche Normen zum Schutz des Staates zum Einsatz. Dieses Buch stellt die Frage nach der Legitimation solcher Strafgesetze und dem Vorhandensein eines werteunabhängigen Staatsschutzstrafrechts. Neben einer Analyse der historischen, strafrechtsdogmati­schen sowie verfassungsrechtlichen Grundlagen wird herausgearbeitet, welche unterschiedlichen Begründungsmuster der Legitimation dieser Normen zugrunde liegen. Im Fokus steht hierbei die Frage, inwieweit das Staatsschutzstrafrecht dem jeweiligen Legitimationsmaßstab gerecht wird oder ob es in­strumentalisiert wurde, um gegen unerwünschte Oppositionelle vorzugehen. Die Untersuchung weist dabei nach, wie der Schutz fundamentaler Staatsinteressen in beiden Rechtskulturen zu einem kritischen Drahtseilakt zwischen kollektivem Allgemeinwohl und individuellen Freiheitsrechten wird.

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